Themen

Denk mal

Wer etwas zum Besseren ändern will, muss selbst darüber nachdenken, was die bessere Lösung ist. Das kann man im stillen Kämmerlein, gemeinsam mit Freunden (z.B. in Netzwerken) oder auch zusammen mit Experten.

Viele Bürger haben den Eindruck, Politik hat nichts mehr mit ihrem wirklichen Leben zu tun. Politiker denken und handeln in ausgetretenen Pfaden, auch wenn es Sackgassen sind. Medien übernehmen das Denken. Was zählt ist nur noch die veröffentlichte Meinung. Das ist menschenunwürdig.

Also raus aus den alten Denkmustern. Wir brauchen neue Lösungen. Das demokratienetzwerk ist immer für spannende Ideen gut. Unsere Themen:


Demokratie - welche Demokratie?

Wie leben in einer Demokratrie, doch was ist das?

Deutsches Grundgesetz Art. 20, Abs. 2
"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."

Doch grau ist alle Theorie. Ist die Praxis heute wirklich noch so, wie die Väter des Grundgesetzes es sich vorgestellt haben? Oder haben sich Parteien und Organisationen längst den Staat zur Beute für ihre eigenen Interesssen gemacht, wie der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim schreibt?

"Jede Partei ist für das Volk da, und nicht für sich selbst."
Konrad Adenauer

Wir wollen einen modernen demokratische Rechtsstaat auf der Basis unseres Grundgesetzes. Es ist Zeit für einen friedlichen Wandel. Das Volk hat das Recht seine Zukunft wieder selbst in die Hand zu nehmen. Mit dem demokratienetzwerk entsteht eine parteiunabhängige Bewegung für eine moderne freiheitlich-demokratische Gesellschaft in Deutschland und Europa.

Machen Sie mit - für eine bessere Gesellschaft.

Demokratie ist die Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk.

Abraham Lincoln


Europa der Nationen

Spätestens seit der Europawahl wird deutlich, dass es sehr unterschiedliche Vorstellungen von einem gemeinsamen friedlichen und freien Europa gibt. Zunächst muss man die Begriffe klären und abgrenzen.

Die Europäischen Grenzen bilden im Süden das Mittelmeer bis zur Straße von Gibraltar, im Westen der Atlantik (wobei die Grenze zu Nordamerika zwischen Island und Grönland gezogen wird), im Norden das Europäische Nordmeer und im Südosten das Kaspische und Schwarze Meer, sowie der Bosporus.

Europa umfasst eine Fläche von 10.523.000 km²
Bevölkerung 746 Millionen (Mitte 2018)

Bevölkerungsdichte 75 Einwohner/km²

Länder ca. 50

Etwa 75 % der Europäer sind Christen (vor allem katholisch, protestantisch, orthodox).
Zwischen 42 und 53 Millionen, also 6–8 % sind Muslime

Europäische Gemeinschaft

Die Vorgängerorganisation der Europäischen Gemeinschaft, die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), wurde am 25. März 1957 in Rom von den sechs Mitgliedstaaten (Belgien, Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande) der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS, oft auch Montanunion genannt) gegründet. Grundlage war der Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (abgekürzt EWG-Vertrag).

Mit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon am 1. Dezember 2009 wurde die Existenz der EG beendet. Ihre Rechtsnachfolgerin wurde die Europäische Union, die durch den Vertrag nun selbst Rechtspersönlichkeit erhielt. (Quelle Wikipedia)

Nach dem Zerfall der Sowjetunion und der Wiedervereinigung Deutschlands im Jahre 1989 hat sich zunächst das liberale demokratische System des Westens durchgesetzt. Doch dieses System zeigt Schwächen. Die EU entwickelt sich zu einer Megaorganisation, die selbst bei den kleinsten Themen nationalen Gesetze und Vorschriften aushebelt. Vielen Hierarschiestufen wie zum Beispiel der EU-Kommission mangelt es an demokratischer Legitimation. Das Europaparlament hat ledigklich begenzte politische Gestaltungsmöglichkeiten. Unverhohlen fordern Politiker die EU zu einem europäischen Superstaat auszubauen. Die Folge wäre der Verlust von staatlicher Souveränität (teilweise bereits politischer Alltag) und die Entstaatlichung bestehnden Mitgliedsstaaten der EU.

Hier tut sich ein Konflikt auf, der u.U. den Frieden in Europa gefährdet. Zunehmend werden politische Gegensätze deutlich. Einerseits ein sozialistisches Gesellschaftsmodell für Europa, andererseits ein demokratisches marktwirtschafliches Gesellschaftsmodell, basierend auf der Souveränität der Mitgliedsstaaten, die lediglich Gemeinschaftsaufgaben an eine Gemeinschaftsorganisation delegieren.

Wie wollen wir morgen in Europa leben? Wie können die Werte, entstanden in einer langen europäischer Geschichte, in politische Leitlinien für ein friedliches, freies demokratisches und wirtschaftlich erfolgreiches Europa formuliert werden? An diesem Prozess der Meinungsbildung wollen wir uns aktiv beteiligen.


Soziale Marktwirtschaft

Prägend für eine Gesellschaft ist die Wahl ihrer Staatsform und ihr Wirtschaftssystem. Seit Adam Smith, (dem Begründer der klassischen Nationalökonomie,  Der Wohlstand der Nationen (1776) gibt es einen Wettstreit um das effizienteste und menschfreundlichste Wirtschaftssystem. Vor dem Hintergrund der Globalisierung hat die Diskussion an Intensität zugenommen. Empirisch betrachtet sind Demokratrie und martwirtschaftliche Modelle den sozialistischen Modellen weit überlegen. Der gescheiterte Sozialismus der DDR ist ein Beleg dafür. Der wirtschaftliche Erfolg der Bundesrepublik nach dem 2. Weltkrieg ist auch dem Modell der sozialen Markwirtschaft zu verdanken, eingeführt von Ludwig Erhard.

"Soziale Marktwirtschaft ist ein gesellschafts- und wirtschaftspolitisches Leitbild mit dem Ziel, „auf der Basis der Wettbewerbswirtschaft die freie Initiative mit einem gerade durch die wirtschaftliche Leistung gesicherten sozialen Fortschritt zu verbinden“. Soziale Marktwirtschaft hat sich als Bezeichnung für die Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland sowie der Republik Österreich durchgesetzt.

Die Soziale Marktwirtschaft versucht die Vorteile einer freien Marktwirtschaft, insbesondere eine hohe Leistungsfähigkeit und Güterversorgung, mit dem Sozialstaat als Korrektiv zu verbinden.  Zu ihren Gestaltungselementen gehören freie Preisbildung für Güter und Leistungen am Markt, Privateigentum an Produktionsmitteln und Gewinnstreben als Leistungsanreiz.

Der Staat soll durch aktive Eingriffe in die Wirtschaft das Marktgeschehen ergänzen und korrigieren (zum Beispiel durch sozialpolitische, konjunkturpolitische oder arbeitsmarktpolitische Maßnahmen), wenn dies im allgemeinen Interesse für notwendig erachtet wird. Die sozialpolitisch orientierte Korrektur der Markteinkommen soll jedoch insoweit begrenzt sein, als die Funktionsfähigkeit einer Wettbewerbswirtschaft nicht beeinträchtigt und die Eigenverantwortung und Initiative der Bürger nicht durch einen Versorgungsstaat gelähmt werden darf, die konkrete Grenzziehung bleibt aber offen." (Quelle Wikipedia, Auszüge)

Diese Erfolgsmodell bundesrepblikanischer Wirtschaft gerät in Bedrängnis. Als Folge der Globalisierung konkuriert Deutschland zunehmend mit den Wirtschaftssystemen in Asien und Amerika. Turbokapitalismus, Chinas marktwirtschaftlicher Kurs, Protektionismus vs. Freihandel und die Folgen der Digitalisierung machen neue staatliche Leitlinien notwendig, ohne dass das Erfolgsmodell der sozialen Marktwirtschaft Schaden erleiden soll,.


Digitalisierung

Die breite Bevölkerung nimmt den Prozes der Digitalisierung als neue Möglichkeit der Kommunikation und Informationsverarbeitung in Freizeit und Beruf wahr. Doch die Dimensionen sind weitaus größer und gesellschaftlich relevant. Will man die Auswirkungen auf die Gesellschft betrachten, reicht der Blick auf die technischen Möglichkleiten nicht aus. Vielmehr müssen Technolgiefolgen untersucht und berücksichtigt werden. Die Vierte industrielle Revolution ist, wie alle vorherigen Technologiesprünge, disruptiv. Während man Innovationen oft zu den sanften Modernisierungen zählt, hat die Digitlisierung Zerstörungspotenzial.

Die digitale Transformation, als Folge digitaler Technologie, wird weite Teile unsere Arbeitswelt verändern. In Produktion und Logistik werden Arbeitplätze für gering Qualifizierte durch Roboter ersetzt oder durch digitale Assistenzsysteme rationalisiert. Die Finanzwirschaft erlebt bereits jetzt in hohem Maße die Folgen der Digitalisierung (fintech). Künstliche Intelligenz revolutioniert und rationalisiert Medizin, wissensbasierte Arbeit und manuelle Tätigkeiten. Es entstehen neue Mobilitätskonzepte. Die Auswirkungen betreffen Millionen von Arbeitsplätzen.

Foto: Fraunhofer IFF


Arbeit und Soziales

Die Arbeitswelt ist im Wandel. Es entstehen neue, in der Regel anspruchsvolle Arbeitsplätze. Andere weniger qualifizierte Arbeitsplätze gehen unwiederbringlich verloren. Es wäre zu optimistisch anzunehmen, dass alle Arbeitsplätze in der Summe erhalten werden können. Im Gegenteil. Unter dem Strich werden weniger Arbeitsplätze im Bereich Erwerbsarbeit angeboten. Hier stellt sich die Frage nach dem gesicherten Individualeinkommen. Arbeit muss neu definiert werden. Neue Einkommensquellen müssen erschlossen werden. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist in der Diskussion. Doch ist das eine Zukunftslösung?

Nach einem langen Arbeitsleben bei Krankheit oder Invalidität muss für eine menschenwürdige und der Lebensleistung entsprechende Versorgung gesorgt werden. Das ist eine selbstverständliche Verpflichtung der staatliche Gemeinschaft gegenüber seinen Bürgern. Eine Frage der Menschenwürde. Angesichts des demografischen Wandels in Europa ist die Finanzierung von Renten- und Sozialsystemen eine vorrangige Aufgabe staatliche Handelns. Dabei darf es keine Tabuthemen geben, selbst nicht einen Systemwechsel, wenn er zu nachhaltigen Verbesserungen für die Leistungsberechtigten Bürger führt. Doch der Staat kann nicht für die Rundumversorgung seiner Büger zuständig sein. Staatliche Vürsorge muss gepaart sein mit Eigenverantwortung. In disem Zusammenhang ist es jedoch eine Voraussetzung, dass der Bürger die Möglichkeit hat, einen Teil seiner Vorsorge eigenverantwortlich selbst zu gestalten.


Der Kalte Frieden - Russland und der Westen

Richard David Precht im Gespräch mit Prof. Horst Teltschik


Diese Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Gerne nehmen wir Ihre Anregungen für weitere gesellschaftspolitische Themen auf.